Im umliegenden Ausland haben die Behörden das Banking zu restriktivem Umgang mit Dividenden gezwungen. In der Schweiz zieht die Finanzmarktaufsicht die Schraube ebenfalls an.

Als «einsamen Rufer» in der Wüste hat finews.ch Mark Branson bezeichnet: Der Direktor der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma) hatte letzten Donnerstag die Banken eindringlich zu Achtsamkeit bei den Ausschüttungen an Aktionäre ermahnt.

Seither hat etwa die Europäische Zentralbank (EZB) die von ihr beaufsichtigten Institute angewiesen, angesichts der Corona-Krise ihre Dividenden bis mindestens bis Oktober einzufrieren. Mittlerweile will die EZB gar bei den Banker-Boni in der Eurozone durchgreifen.

Einzelne Banken vorknöpfen

Am Dienstag doppelte die Finma ihrerseits nach. Im Rahmen diverser Präzisierungen hinsichtlich der Erleichterungen, die den Banken letzte Woche gewährt wurden, kam die Behörde nochmals auf die Dividenden zu sprechen. Die Aufsicht wiederholte dabei, dass die durch die Erleichterung bei der Eigenmittelausstattung freigesetzten Gelder nicht auszuschütten seien.

Banken, deren Generalversammlungen nach dem 25. März – dem Beginn der Erleichterungen – eine Ausschüttung fürs Geschäftsjahr 2019 beschlossen haben oder beschliessen sollen, werden die durch die Erleichterung freigesetzten Eigenmittel im Umfang der vorgenommenen oder geplanten Ausschüttung gekürzt.

Noch mehr: Die Finma behält sich vor, im Einzelfall den Banken ganz spezifische Vorgaben zur Verwendung zumindest der freigesetzten Eigenmittel zu setzen.

Weitgehend machtlos

Im Vergleich zu ausländischen Finanzaufsehern operieren Bransons «Wachhunde» in der Dividenden-Debatte aber an der kurzen Leine – sie sind hier weitgehend machtlos. Solange die Banken die Kapitalvorschriften erfüllen, kann ihnen die Behörde nicht verbieten, einen Teil des Gewinns auszuschütten.

Immerhin, ein so einsamer Rufer ist Direktor Branson nun nicht mehr. Der Bundesrat betonte Ende letzter Woche, dass er die von der Nationalbank und Finma gemachten Empfehlungen zu Ausschüttungen und Boni unterstützt.