Die US-Justiz weitet ihre Untersuchung gegen die Credit Suisse und die UBS aus. Offenbar besteht der Verdacht, dass die Banken durch die Missachtung von Compliance-Regeln Sanktionsverstösse russischer Kunden ermöglicht haben.

Die Untersuchung befinde sich noch in einem frühen Stadium, und es sei unklar, ob es zu einer Anklage oder einer Einstellung des Verfahrens kommen werde, berichtete die internationale Nachrichtenagentur «Bloomberg» am Mittwoch. Die UBS und das amerikanische Justizministerium lehnten eine Stellungnahme ab.

Anfangs habe das Justizministerium den Kreisen zufolge von den Banken Informationen darüber eingefordert, wie sie in den vergangenen Jahren mit den Konten sanktionierter Kunden umgegangen seien. Bisher wurden aber noch keine Mitarbeitende oder Führungskräfte befragt. Dabei geht es sowohl um Sanktionen, die nach Russlands Einmarsch in die Ukraine 2022 verhängt wurden, als auch um frühere Massnahmen nach der Annexion der Krim im Jahr 2014.

Kritik an der Schweiz

Die Ermittler haben ihre Anfragen in der Sache direkt an die UBS gerichtet, anstatt den oft langwierigen diplomatischen Weg zu beschreiten, hiess es weiter. Formal müssen Hilfeersuchen ausländischer Staatsanwaltschaften über das Bundesamt für Justiz (BJ) geleitet werden, das eigenen Angaben zufolge bis heute keine Anfrage im Zusammenhang mit der Credit Suisse, der UBS und den Russland-Sanktionen erhalten hat.

Hinter vorgehaltener Hand sollen sich US-Offizielle darüber beklagt haben, dass die Schweiz ihrer Meinung nach nicht genug tue, um die Sanktionen gegen Russland durchzusetzen und die Geldwäscherei zu bekämpfen, die dem Kreml hilft, seine Wirtschaft trotz der von den USA und ihren Verbündeten verhängten Handelsbeschränkungen am Laufen zu halten. Sie verweisen etwa auf die Weigerung der Schweiz, sich einer multilateralen Task Force zur Verfolgung illegaler russischer Beteiligungen anzuschliessen.

Grosses Russland-Know-how der Credit Suisse

Vor dem Krieg in der Ukraine war die Credit Suisse traditionell dafür bekannt, intensiv mit vermögenden Russinnen und Russen zu geschäften. Zeitweilig verwaltete sie entsprechende Gelder im Umfang von 60 Milliarden Franken. Nach der russischen Invasion in der Ukraine reduzierte sich diese Summe auf etwa die Hälfte. Damit betreute die CS allerdings weiterhin mehr Gelder aus den entsprechenden Quellen als die UBS.

Auf das «Russland-Know-how» der CS wollte die UBS auch im Zuge der Intergration der CS nicht ganz verzichten. So behielt sie unter anderem den CS-Topbanker für Russlandgeschäft, Babak Dastmaltschi, an Bord.

Harte Strafen

Sanktionsverstösse werden in den USA sehr hart bestraft. Im Jahr 2014 bekannte sich der französische Finanzkonzern BNP Paribas schuldig, gegen US-Sanktionen im Zusammenhang mit dem Sudan verstossen zu haben, und musste 8,97 Milliarden Dollar Busse bezahlen.