Eines der letzten Institute, gegen welche die USA im Steuerstreit strafrechtlich ermittelte, hat eine Einigung erzielt. Dabei zahlt die Auslandsbank gleich eine doppelte Busse.
Die Bank Hapoalim und ihre Schweizer Tochter wurden vom US-Justizministerium (Department of Justice (DoJ) gleich zweifach zur Kassen gebeten. Wie die bei Schweizer Banken gefürchtete Behörde letzte Woche mitteilte, zahlte die Bank Hapoalim (Switzerland) 875 Millionen Dollar wegen Beihilfe zu Steuervergehen. Hinzu kommen 30 Millionen Dollar, welche die israelische Bank sowie ihre Schweizer Tochter im Korruptions-Verfahren rund um den Weltfussball-Verband Fifa berappen müssen.
Die Schweizer Privatbank Hapoalim war eines der letzten Institute der so genannten Kategorie 1, gegen welche das DoJ eine Strafuntersuchung eröffnet hatte. Übrig bleiben jetzt noch die Genfer Privatbank Pictet und die Zürcher Rahn+Bodmer Co. Ende 2018 hatte Hapoalim (Switzerland) Kundenvermögen aus der Schweiz und Luxemburg an die brasilianisch-schweizerische Konkurrentin J. Safra Sarasin verkauft.
Fall Fifa als neue Front?
Die Jagd der USA auf Banken, die dort steuerpflichtigen Personen beim Verstecken von Geldern halfen, begann 2009 mit einer Busse der UBS von 780 Millionen Dollar. Am härtesten bestraft wurde die zweite Schweizer Grossbank Credit Suisse (CS), die 2,5 Milliarden Franken bezahlen musste.
Währen sich im mehr als ein Jahrzehnt alten Konflikt mit den USA ein Schlussstrich abzeichnet, eröffnet sich mit der Fifa-Busse an Hapoalim womöglich eine neue Front. Beobachtern zufolge steht dabei auch die Zürcher Privatbank Julius Bär im Fokus, die vergangenen Februar wegen zahlreicher Compliance-Mängeln von der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma) gerügt worden war.