Die Finma hat beim Schweizer Ableger der BNP Paribas grobe Verstösse gegen die aufsichtsrechtlichen Bestimmungen festgestellt. Die Untersuchung läuft gegen Management und Angestellte weiter.

Die BNP Paribas Gruppe hat sich in den USA schuldig erklärt, US-Sanktionen in Geschäften mit dem Sudan, dem Iran und mit Kuba gebrochen zu haben. Sie zahlt dafür eine Busse knapp 9 Milliarden Dollar.

Bei der Umgehung der Sanktionen gegen den Sudan und den Iran hat die BNP Paribas Suisse mitgeholfen, wie die Eidgenössische Finanzmarkaufsicht (Finma) in der Nacht auf Dienstag mitteilte. Sie hatte ein sogenanntes Enforcementverfahren gegen Bank geführt und insgesamt ein ungenügendes Management im Umgang mit US-Sanktionen im Zeitraum von 2002 bis 2011 festgestellt.

Finanzierung des sudanesischen Ölhandels

Schweizer Sanktionen wurden aber nicht verletzt. Die Finma hat fünf «gravierende Verletzungen» festgestellt.

  • Bei den Dollartransfers vertuschte die BNP Paribas auf Geheiss der Kunden den Bezug zum Sudan und zum Iran.
  • Die Transfers liefen über Drittbanken in den USA. So war nicht ersichtlich, dass Kunden aus dem Sudan in den Handel involviert waren.
  • Für Kunden wurden Devisentransaktionen durchgeführt, die von der BNP Paribas gedeckt wurden.
  • BNP Suisse finanzierte mit Akkreditiven den Ölhandel im Sudan.
  • Gruppeninterne Weisungen in Bezug auf Geschäfte mit sudanesischen Kunden wurden unvollständig umgesetzt.

BNP Suisse hat ihre Prozesse in der Zwischenzeit angepasst.

Finma untersucht Rolle des Managements

Die Finma hat aber weiterhin ein Auge auf die Umsetzung dieser Massnahmen. Zudem verfügt sie einen «Eigenmittelzuschlag für operationelle Risiken sowie ein zweijähriges Verbot von Geschäften mit von EU- oder US-Sanktionen betroffenen Gesellschaften und Personen».

Darüber hinaus werde die FINMA weiter untersuchen, wie Verwaltungsrat, Management und andere Angestellte der BNP Suisse in die Verfehlungen involviert waren.