Weil beim UBS-CS-Deal das Wettbewerbsrecht beiseite geschoben wurde, musste die Weko die Entscheidungsgewalt an die Finma abtreten. Sie wird aber dennoch ein Wörtchen mitzureden haben.
Bei der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS hat die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) in Bezug auf die Beurteilung der Wettbewerbssituation den Vorrang. Bereits am Sonntag hatte Finma-Präsidentin Marlene Amstad erklärt, dass ihre Behörde die Kompetenz habe, die «Wettbewerbssituation zu überschreiben».
Nun hat sich auch der Direktor der Wettbewerbskommission Weko, Patrik Ducrey, dazu geäussert. «Der Entscheid über mögliche Bedingungen und Auflagen zum Zusammenschluss der beiden Grossbanken liegt bei der Finma», sagte er in der Sendung «Echo der Zeit» von «Radio SRF» am Mittwochabend. Wenn Gläubigerschutzinteressen und Finanzstabilität im Vordergrund stehen, kann die Finma die Zuständigkeit übernehmen.
Noch nicht einmal begonnen
Die Weko werde im Verlauf des Verfahrens die notwendigen Daten zusammentragen und die Unterlagen würden von der Finma zur Verfügung gestellt. «Das ist auch für uns Neuland, das haben wir noch nie gemacht», sagte er.
Das Verfahren habe noch nicht einmal begonnen. Erst wenn die UBS die Zusammenschlussmeldung eingereicht hat, gehe es los. Ducrey rechnet damit, dass dies mehrere Monate dauern wird.
Am Ende Massnahmen und Auflagen
Am Ende wird es eine Stellungnahme der Weko geben. Der Entscheid liegt aber bei der Finma, wobei ein Verbot aber nach der bereits am Sonntag erfolgten Genehmigung nicht mehr möglich ist. Allerdings könnten am Ende Massnahmen und Auflagen stehen, sagte Ducrey.
Auch in anderen Ländern und Jurisdiktionen werden sich die Wettbewerbsbehörden mit dem Zusammenschluss beschäftigen müssen.
