Das US-Department of Justice hat die Neue Privat Bank gebüsst – wie dies finews.ch vergangene Woche angekündigt hatte. Das Zürcher Institut kommt relativ glimpflich davon.

5 Millionen Dollar Busse und Einstellung des Strafverfahrens: So endet des US-Steuerverfahren gegen die Zürcher Neue Privat Bank (NPB) , die in der Kategorie 1 war. Was finews.ch vergangene Woche exklusiv gemeldet hatte, wird nun in einer Mitteilung des US-Department of Justice bestätigt. Mit der Einstellung des Strafverfahrens willigte die NBP ein, im Falle weiterer Strafuntersuchungen oder Zivilklagen zu kooperieren.

Die tiefe Busse von 5 Millionen Dollar spiegelt das vergleichsweise kleine Vergehen der NPB. Diese habe nach dem Jahr 2009 verstärkt US-Kunden aufgenommen, vor allem auch solche der UBS. Die BP vollzog dies vor allem über Beziehungen zu unabhängigen Vermögensverwaltern, über die US-Kunden bei der NPB Konten eröffen konnten.

400 Millionen Dollar Kundengelder

Die NBP bot in der Regel nur Custody-Services, teilweise auch andere Bankdienstleistungen. Insgesamt betreute die NPB bis ins Jahr 2015 genau 353 Kunden mit US-Beziehungen und höchstens 400 Millionen Dollar Kundengelder.

Die NBP beging in der Folge Fehler: Sie nahm ab dem Jahr zunächst weitere US-Kunden an, obwohl sie Grund zur Annahme hatte, dass es sich um Steuerhinterzieher handelte. Die NBP sei davon ausgegangen, dass diese Kunden im Rahmen des Qualified Intermediary Agreements dennoch legal seien, sofern sie keine US-Anlagen in ihren Portfolios hielten. Die NBP sei zu diesem Schluss gekommen, ohne sich rechtlich abzusichern.

Prinzip Hoffnung

Ab 2010 nahm die NBP keine US-Kunden mit unversteuerten Geldern mehr an. Gleichzeitig begann sie, auf die steuerliche Regularisierung der bestehenden Kundengelder aus den USA hinzuarbeiten.

Offenbar folgte die NPB-Führung dabei eher dem Prinzip Hoffnung. Denn sie stellte keine Richtlinien auf, mit denen sie ihre Kunden hätte veranlassen sollen, ihre Gelder in den USA zu versteuern. Sie hielt in der Folge aber auch an Kunden fest, die weiterhin unversteuerte Gelder hatten.

Die USA starteten im Jahr 2013 eine Strafuntersuchung gegen die NBP. Das Institut kooperierte – die Busse ist für das gut kapitalisierte Institut verkraftbar.