Wegen vorsätzlicher Mehrwertsteuer-Hinterziehung soll der Geschäftsmann und Hotel-Dolder-Besitzer Urs E. Schwarzenbach eine Busse von vier Millionen Franken bezahlen.
So hält es die Oberzolldirektion in einer Verfügung von Anfang Oktober fest, in welche die «NZZ am Sonntag» (Artikel kostenpflichtig) Einsicht hatte. Urs E. Schwarzenbach, dem unter anderem das Nobelhotel Dolder in Zürich gehört, bestreitet die Anschuldigung, über 200 Kunstgegenstände im Wert von 130 Millionen Franken bei der Einfuhr nicht oder falsch angemeldet zu haben.
Der 68-Jährige gelangt ans Bezirksgericht Zürich und ficht die Verfügung an, wie seine Rechtsvertreter festhalten. Die Busse gegen Schwarzenbach sei die wohl höchste, die je vom Zoll ausgesprochen wurde, sagt ein Sprecher zur «NZZ am Sonntag».
Vorsätzliche Handlung
Dazu kam es, weil der Milliardär nach Ansicht der Zolldirektion systematisch Kunstobjekte illegal eingeführt habe, wie auch finews.ch bereits berichtete. Die für solche Importe fälligen acht Prozent Mehrwertsteuer, die anhand einer obligatorischen Selbstdeklaration erhoben werden, habe Schwarzenbach oft und vorsätzlich nicht entrichtet.
Ein Vorwurf, den dieser zurückweist. Definitiv ist ein früheres Verdikt des Zolls, wonach Schwarzenbach zehn Millionen Franken an Mehrwertsteuern nachzahlen muss. Diese Forderung ist nicht mehr anfechtbar.
