Bundespräsident Ueli Maurer geht auf Staatsbesuch nach China. Mit ihm reist eine Delegation von Wirtschafts- und Finanzplatzvertretern mit. Das Ziel: Zusammenarbeit.
Bundespräsident (und Finanzminister) Ueli Maurer wird Ende April bei seinem chinesischen Pendant Xi Jinping zu Gast sein. Dabei reist auch eine Delegation von Vertretern der Schweizer Finanzbranche mit. Wie das eidgenössische Finanzdepartement (EFD) am Dienstag in einer schrieb, dauert die Reise vom vom 22. bis 30. Aprilundgeht erst nach Shanghai und dann nach Peking.
Belt and Road
Als erstes stehen Treffen mit Behörden- und Finanzbranchenvertretern an. Dann, am 26. und 27. April, wird Maurer am zweiten Belt and Road Forum für internationale Kooperation teilnehmen, wo laut EFD «Entwicklungsstrategien, Fragen der Infrastruktur und der Nachhaltigkeit» auf der Agenda stehen.
Zuletzt folgt der eigentliche Staatsbesuch bei Xi Jinping, in dessen Rahmen die beiden Staatssekretärinnen Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Direktorin des Staatssekretariats für Wirtschaft und Daniela Stoffel, Direktorin des Staatssekretariats für internationale Finanzfragen, eine Verständigungsvereinbarung, ein sogenanntes Memorandum of Understanding, unterzeichnen sollen.
Konform mit internationalen Normen
Ziel dieser Vereinbarung ist laut EFD, «dass die beiden Staaten die Zusammenarbeit bei Handel, Investitionen und der Projektfinanzierung in Drittländern entlang der Routen der Belt & Road Initiative ausbauen – dies gestützt auf einen Katalog von Grundprinzipien für die Zusammenarbeit, konform mit internationalen Normen und der Gesetzgebung der betroffenen Länder.»
