Erneut ist ein Bundesanwalt aus dem Amt gehebelt worden – zurück bleibt ein enormer Imageschaden, nicht zuletzt für den Finanzplatz Schweiz. Was läuft eigentlich schief mit dieser Behörde?

Michael Laubers Regentschaft begann voller Hoffnung und endet in einem Scherbenhaufen. Der Jurist und Finanzplatz-Experte trat sein Amt 2012 als Nachfolger von Erwin Beyeler an, und die praktisch einstimmig erfolgte Wahl durch die Bundesversammlung zeigte, welche Erwartungen die offizielle Schweiz in Laubers Ernennung setzte.

Seine Karriere hatte ihn von der Berner Kriminalpolizei, zum Chef der Liechtensteiner Geldwäscherei-Meldestelle, später zum dortigen Bankenverband und schliesslich in den Aufsichtsrat der Finanzmarktaufsicht des Fürstentums gebracht.

Zur Erinnerung: Als Lauber in Vaduz seine Arbeit aufnahm, war das «Ländle» vor allem bekannt als Rückszugsgebiet für Stiftungen und sehr «verschwiegene» Banker.

Für diese Rolle prädestiniert

Der parteilose Lauber sollte also seine profunden Kenntnisse der Finanzwelt einer Behörde zur Verfügung stellen, die diesbezüglich nicht wirklich einen blendenden Ruf besass. Mehr noch: Die Schweiz war dringend auf eine moderne, professionelle Organisation angewiesen, um die diesbezügliche Reputation des Landes wiederherzustellen, und Lauber war für diese Rolle prädestiniert.

Seit die USA Ende des vergangenen Jahrhunderts die Fährte Schweiz aufgenommen hatten (Nachrichtelose Vermögen und Raubgold genügen als Stichworte), liess die dortige Justiz nicht mehr locker und bedrängt den Bankenplatz bis heute. Die offizielle Schweiz schaffte es in der Phase nach den ersten grossen Affären (leider) nicht, grösseren Schaden von den Banken abzuwenden und die Bundesanwaltschaft leistete dazu ihren Beitrag.

Informationen eines Drogenhändlers

Der Vorvorgänger von Lauber, Valentin Roschacher, stürzte – vor allem – über die Affäre Oskar Holenweger. Der Hauptaktionär und Geschäftsführer der Tempus Bank geriet Anfang Jahrtausend unter Geldwäschereiverdacht und wurde 2003 in Untersuchungshaft gesteckt. Am 21. April 2011 schliesslich sprach ihn das Bundesstrafgericht in Lugano von allen Anschuldigungen frei. Der Fall war für die Schweiz auch deshalb peinlich, weil der Anfangsverdacht auf Informationen des Drogenhändlers (!) José Manuel Ramos’ beruhten.

Die Aufarbeitung der verschwiegen Dienstleistungen der Schweizer Banken wurde alsbald vom Ausland übernommen, und dies nicht nur zum Vorteil des Finanzplatzes. Heute ist die Schweiz ihren Ruf als Hort der Steuerhinterzieher zwar los, aber auch eine Vielzahl von Banken und Arbeitsplätzen. Vieles, das hierzulande verlustig ging, ist an Finanzplätzen wiederauferstanden, die von den USA kontrolliert werden.

Komplexe Strafverfahren

Eine unabhängige oberste Strafverfolgungsbehörde ist für die Schweiz also unabdingbar. Eine Behörde, die komplexe Strafverfahren sauber zu Ende führen kann. Denn die Bundesanwaltschaft ist letztlich ein zentrales Organ für die Wirtschaft, die sich die «Rule-of-Law» als zentrales Qualitätsmerkmal auf die Fahnen geschrieben hat, spätestens seit dem ruinösen Kampf gegen die amerikanischen Steuerbehörden.

Laubers Kollegen haben unter seiner Ägide durchaus Erfolge erzielt. Dazu zählt die Verurteilung des Datendiebs Hervé Falciani. Andere Verfahren führten ins Nichts, und der prominenteste Fall, die Untersuchungen gegen die Weltfussballbehörde Fifa, ist ursächlich für den Sturz von Lauber.

Für die Schweiz sehr unglücklich

Der Abgang Laubers sowie die voraussichtliche Aufhebung seiner Immunität und die Aufnahme eines Strafverfahrens sind für die Bundesanwaltschaft kritisch – und für die Schweiz mehr als unglücklich. Man kann durchaus die Ansicht vertreten, dass die offizielle Schweiz sich in der ganzen Affäre auch von einer guten Seite gezeigt hat, da sie Fehlverhalten nicht einfach unter den Tisch wischt – wobei ein solches natürlich nach wie vor nicht erwiesen ist.

Was bleibt, ist trotzdem ein schlechtes Gefühl. Wer soll diesen Schleudersitz nun erben? Muss die Behörde reformiert werden? Oder anders ausgedrückt: An den Personen alleine kann es nicht liegen, dass dieses Amt immer wieder in massive Auseinandersetzungen verstrickt wird.