Mehrere Nationalräte, die in den Aufsichtsgremien von Kantonalbanken sitzen, wollen vorläufig nicht mehr in die USA reisen. Das Risiko sei zu gross, heisst es.
Im Mai reiste der SVP-Nationalrat Sebastian Frehner (BS) als Mitglied der parlamentarischen Gruppe Schweiz-USA noch nach Washington, obwohl ihm das Aussendepartement (EDA) davon abgeraten hatte.
Frehner ist Bankrat der Basler Kantonalbank (BKB), einer der elf Banken, gegen welche die US-Justizbehörden ermitteln. Das EDA hatte damals für Frehner einen Deal ausgehandelt. Bis der Fall um die BKB abgeschlossen ist, will Frehner nun nicht mehr in die USA reisen, wie er jetzt gegenüber der Zeitung «Der Sonntag» am letzten Wochenende sagte.
Trotz Diplomatenpass nicht in die USA
Ebenfalls auf USA-Reisen verzichtet derzeit der CVP-Nationalrat Markus Lehmann (BS), der mit Frehner im BKB-Bankrat sitzt. «Meine Familie würde gerne wiedermal nach New York reisen. Aber das geht jetzt nicht», sagt Lehmann.
Auch der SVP-Nationalrat Hans Kaufmann (ZH) verzichtet derzeit auf Reisen nach Amerika. Denn auch die Zürcher Kantonalbank, bei der er Bankrat ist, steht auf der Liste der US-Justizbehörden. Als Mitglied der parlamentarischen Efta-Delegation hätte er zwar einen Diplomatenpass, sagt Kaufmann. Dennoch wolle er derzeit kein Risiko eingehen.
