Fifa-Skandal: US-Justiz droht UBS und Credit Suisse mit Busse

Wer nicht spurt, kommt an die Kasse. Nach dieser Maxime wollen die US-Justizbehörden den Banken, die in den Fifa-Skandal verwickelt sind, Beine machen.

Im Fifa-Korruptionsskandal ermitteln amerikanische und Schweizer Justizbehörden gegen mehrere ehemalige Fifa-Spitzenfunktionäre. Der Vorwurf: Da die Fifa seit längerem als korrupte Organisation bekannt sei, hätten die Banken regelmässig über verdächtige Kontobewegungen von Fifa-Funktionären Bericht erstatten sollen.

Betroffen sind zahlreiche Banken. Hierzulande sind es die Credit Suisse, UBS, Julius Bär und Pictet, wie aus einem Rechtshilfe-Gesuch der US-Justiz (Department of Justice, DoJ) an die Bundesanwaltschaft hervorgeht.

Keine leere Drohung

Nun zieht das DoJ die Schlinge enger: Banken, die es verpassen, verdächtige Transaktionen im Zusammengang mit dem Fifa-Korruptionsskandal an die Behörden zu melden, droht eine Busse. Dies berichtete die «Financial Times» am Wochenende unter Berufung auf Personen, die mit der Sache vertraut sind.

Dass es sich bei der Drohung nicht um leere Worthülsen handelt, zeigte das Beispiel von J.P. Morgan im letzten Jahr. Die US-Bank zahlte eine Strafe von zwei Milliarden Dollar wegen unzureichender Kooperation mit den Behörden im Zusammenhang mit den Untersuchungen im Fall des Milliardenbetrügers Bernard Madoff.

Konkret äusserten sich die meisten Banken laut der «Financial Times» nicht zu den aktuellen Drohungen der US-Justiz. Einzig die HSBC liess verlauten, man stehe im Dialog mit dem DoJ und anderen Untersuchungsbehörden.

Gleiches Muster wie vor fünf Jahren

Was die CS und die UBS betrifft, versuchten die US-Strafverfolgungsbehörden offenbar, an Daten zu gelangen, ohne dabei das Schweizer Bankgeheimnis zu verletzen. Offenbar ziele man auf einen Datenaustausch wie vor rund fünf Jahren als es der UBS per Notrecht erlaubt wurde, tausende Datensätze von mutmasslichen Steuersündern in die USA zu schicken.

Gelder der Fifa-Funktionäre auf Schweizer Bankkonten wurden mittlerweile auf Geheiss der Schweizer Bundesanwaltschaft eingefroren. Auch einige Liegenschaften wurden beschlagnahmt. Derzeit hat die US-Justiz gegen diverse Fifa-Funktionäre Anklage erhoben.

Eine Verletzung der Sorgfaltspflichten im Zusammenhang mit politisch exponierten Personen (PEP) wäre auch nach Schweizer Gesetz strafbar. Bislang äusserte sich die hiesige Bundesanwaltschaft nicht zu allfällig hängigen Strafverfahren gegen Banken.