Nach dem UBS-Vergleich äussert sich die Bundesrätin harsch über die UBS. Es sei klar, dass die Bank von sich aus die entstandenen Kosten erstatten muss.
In einem grösseren Interview mit dem «Blick» äusserte sich Aussenministerin Micheline Calmy-Rey über den Vergleich zwischen UBS und USA. Auch die Sozialdemokratin vertritt dabei die Meinung, dass das Bankgeheimnis mit dem Deal nicht aufgeweicht worden sei: «Das Abkommen mit den USA beruht auf der aktuellen Rechtsordnung der Schweiz. Diese haben wir erfolgreich verteidigt», sagte Calmy-Rey.
Zufrieden sei sie, weil dem Finanzplatz damit drei Vorteile entstünden: «Ein Rechtskonflikt zwischen der Schweiz und den USA konnte vermieden werden. Die Rahmenbedingungen für den Finanzplatz Schweiz wurden stabilisiert und Verunsicherungen beseitigt. Drittens konnten wir ein Problem lösen, das für die UBS existenzgefährdend war.»
«Das geht nicht!»
Andererseits machte die Aussenministerin klar, dass sie «sauer» ist auf die UBS: «Ihr Verhalten war für den Ruf der Schweiz und unseres Finanzplatzes äusserst schädlich. Der Bundesrat will nicht, dass unter dem Deckmantel des Bankgeheimnisses schmutziges Geld versteckt wird. Das geht nicht!» So etwas dürfe nie mehr passieren – und dies fordere sie auch von den anderen Akteuren auf dem Finanzplatz sowie von anderen Finanzplätzen: «Wir werden sehr gut aufpassen, wie diese sich verhalten.»
Sie erwarte jetzt von der UBS, «dass sie zum Portemonnaie greift und die Kosten übernimmt, die dem Bund für die Lösung des Problems entstanden sind und noch entstehen. Es ist für mich selbstverständlich, dass die UBS von sich aus zahlt.»
