Bei den Verhandlungen der Schweiz mit den USA über eine Globallösung für den Schweizer Finanzplatz zeichnen sich offenbar Fortschritte ab.
So haben die US-Behörden die Ermittlungen gegen Schweizer Banken offenbar auf Eis gelegt, wie verschiedene Medien melden.
Von den 95 Staatsanwälten, die sich im Department of Justice (DoJ) mit Steuerangelegenheiten befassen, wurden 25 in die Provinz versetzt. Weitere drei Staatsanwälte erhalten neue Zuständigkeiten.
Kapazitäten nun zu knapp
Dabei fällt auf, dass sämtliche betroffenen Staatsanwälte mit Steuerhinterziehungsfällen im Zusammenhang mit ausländischen (und vor allem Schweizer) Banken betraut waren. Auf Grund des Abzugs der Staatsanwälte ist momentan auch nicht damit zu rechnen, dass die USA einen weiteren Rundumschlag gegen den Schweizer Finanzplatz vorbereiten. Dazu wären die Kapazitäten derzeit wohl schlicht zu knapp.
Das federführende Staatssekretariat für Internationale Finanzfragen (SIF) in Bern wollte die jüngsten Entwicklungen nicht kommentieren. Gerüchten zufolge soll Staatssekretär Michael Ambühl, der die Verhandlungen leitet, demnächst zu weiteren Gesprächen in die USA reisen.
Eingeständnisse der USA?
Es ist durchaus denkbar, dass die USA nach den jüngsten Konzessionen der Schweiz (Zulassung von Gruppenanfragen im Doppelbesteuerungsabkommen) nun ihrerseits zu Eingeständnissen bereit sind.
