Die Raiffeisen Gruppe gehörte zu den Kategorie-3-Banken im US-Steuerprogramm. Damit hat sie kein US-Strafrecht verletzt.
Die Raiffeisen Gruppe kann das Programm zur Beilegung des Steuerstreits ohne Zahlung einer Busse abschliessen. Eine entsprechende Vereinbarung sei mit dem amerikanischen Justizdepartement (Department of Justice, DoJ) geschlossen worden, teilte die Genossenschaftsbank am Freitag mit.
Raiffeisen hatte im November 2013 entschieden, am US-Programm zur Bereinigung der steuerlichen Vergangenheit rund um die Betreuung von Kunden mit US-Bezug teilzunehmen. Sie wählte dafür die Kategorie 3. Diese richtet sich an Banken, die kein US-amerikanisches Steuerstrafrecht verletzt haben.
Dies bestätigte nun das DoJ. Für Raiffeisen ist damit der Steuerstreit beendet.