Elon Musk wegen Twitter-Deal im Visier der US-Behörden

Der Tesla-Chef und Milliardär Elon Musk hatte es schon des Öfteren mit SEC und Handelskommission zu tun bekommen. Nun steht offenbar sein Verhalten bei der geplanten Twitter-Übernahme für 44 Milliarden Dollar auf dem Prüfstand.

Gegen Elon Musk wird von den US-Bundesbehörden wegen seines Verhaltens bei der Übernahme von Twitter ermittelt. Das geht aus einer von dem Social-Media-Unternehmen am Donnerstag veröffentlichten Gerichtsakte hervor, wie etwa «Reuters» berichtet.

In dem vorgelegten Dokument heisst es zwar, dass gegen Musk ermittelt wird. Worauf sich die Ermittlungen genau konzentrieren und welche Bundesbehörden sie durchführen, wird dort aber nicht genannt.

Korrespondenz mit Behörden

Twitter hatte Musk im Juli verklagt, um ihn zu zwingen, das Geschäft abzuschliessen. In dem Verfahren hätten sich die Anwälte des Tesla-CEO geweigert, angeforderte Dokumente auszuhändigen und sich dabei auf «investigative Privilegien» berufen.

Bei den angeforderten Dokumenten geht es um die Korrespondenz zwischen den Behörden und dem Musk-Team. Ende September hätten die Anwälte von Musk ein Protokoll vorgelegt, in dem die zurückzuhaltenden Dokumente aufgeführt wurden, so Twitter. Das Protokoll bezog sich auf Entwürfe einer E-Mail vom 13. Mai an die US-Börsenaufsicht (SEC) und eine Folienpräsentation für die Federal Trade Commission (FTC). «Dieses Versteckspiel muss aufhören», schreibt das Unternehmen in dem Antrag an das Gericht.

Hintergründe im Dunkeln

Mit dem Antrag wird die Richterin Kathaleen McCormick an dem Gericht in Delaware aufgefordert, die Anwälte von Musk anzuweisen, die Dokumente zur Verfügung zu stellen. Das Schreiben wurde am 6. Oktober eingereicht. Am selben Tag sistierte McCormick den Rechtsstreit zwischen den beiden Seiten, nachdem Musk seinen Kurs geändert und erklärt hatte, dass er mit dem Geschäft fortfahren werde.

Alex Spiro, ein Anwalt von Musk, sagte gegenüber «Reuters», dass der Antrag von Twitter eine «Irreführung» sei und behauptete: «Es sind die Führungskräfte von Twitter, gegen die die Bundesbehörden ermitteln». Dies kontrastiert mit den Aussagen des Kurnachrichtendiensts, wonach Ermittlungen gegen den amerikanischen Milliardär laufen.

Die neuerliche Indiskretion dürfte die Versuche zu einer Einigung nicht vereinfachen. Die Richterin hat den beiden Streithähnen eine Frist bis Ende Monat gesetzt, um den Kauf von Twitter durch Musk abzuschliessen. Gelingt dies nicht, soll ein neuer Termin für den Prozess im November festgelegt werden.